27. März 2025
Sonya Harrison

Mit großer Freude hat die WestfalenWIND Planungs GmbH & Co. KG die Nachricht über die Erteilung der Genehmigung für den Windpark Gauseköte entgegengenommen. Seit einigen Jahren hatte man darum gerungen. Gleichwohl herrscht Verwunderung über die Argumentation der unterlegenen Behörde. „Der Kreis Lippe tut so, als habe er Schadenersatzansprüche abwenden wollen. Tatsächlich musste er die Anlagen genehmigen, weil er ansonsten rechtswidrig gehandelt hätte. Fakt ist nämlich, dass es keinen Grund gab, die Anlagen nicht zu genehmigen“, macht Planungs-Geschäftsführer Lasse Tigges für die Betreiberseite deutlich und fügt hinzu, dass der Richter diese Auffassung beim Erörterungstermin in Richtung der Behördenvertreter nochmals sehr deutlich geäußert hätte.

Wie der Kreis Lippe laut Pressemitteilung von der rechtlichen Auffassung des OVG nach eigener Aussage „überrascht“ gewesen sein kann, erschließt sich WestfalenWIND nicht ansatzweise. „Allen Verfahrensbeteiligten müsste mehr als klar gewesen sein, dass die im Februar erfolgte Ablehnung des Windparks keinen Bestand haben kann, weil das OVG schon im Februar letzten Jahres keine Gründe gegen das Projekt sah und diese deutliche Botschaft schon damals der Genehmigungsbehörde mit auf den Weg gab“, so Tigges.

„Der Kreis Lippe ist mit seiner Verhinderungstaktik krachend gescheitert. Die Anlagen hätten schon im vergangenen Jahr genehmigt werden müssen. Nicht umsonst gab es von unserer Seite eine Untätigkeitsklage gegen die Behörde“. Diese und das bevorstehende Inkrafttreten des Regionalplans haben den zeitlichen Druck auf eine positive Entscheidungsfindung erhöht.

Der Kreis Lippe versucht nun, sich mit fadenscheiniger Begründung aus der Verantwortung zu stehlen. Es ist schon bemerkenswert, dass die Behörde trotz umfassender und kostspieliger externer juristischer Beratung nicht in der Lage ist, die aktuelle Gesetzeslage richtig einzuschätzen. „Wir sind froh, dass wir das Projekt, für das Jahre lang gekämpft haben, nun endgültig angehen können – mit dem Einvernehmen der beteiligten Kommunen und der Zustimmung aus der Wirtschaft, zu deren Wohle die Windenergie vor Ort erheblich beitragen wird“, so Lasse Tigges